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Landrat zum Ausgleichsflächenmanagement: „Die Note mangelhaft haben wir offiziell beantragt“

13.03.2018 - In einer Pressemitteilung reagiert Landrat Robert Niedergesäß auf die Berichterstattung zum Ausgleichsmanagement. „Die Benotung bzw. die Untersuchung ging zurück auf unsere eigene Initiative“, so der Landrat.

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hat Niedergesäß auf Initiative des Naturschutzbeirates das Thema aufgegriffen und 2014 im zuständigen Umweltausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Schließlich hat der Landrat beim damaligen Umweltminister Marcel Huber erfolgreich die Durchführung eines Modellversuchs am Beispiel des Landkreises Ebersberg auf Kosten des Freistaates initiiert. Bis dann alle Vorbereitungen soweit abgeschlossen waren und der Freistaat den nötigen Betrag für die Untersuchung bereitstellen konnte, verging leider ein gewisser Zeitraum.

Nun liegen die Ergebnisse vor: „Ebersberg ist überall“, ist eine treffende Feststellung. „Schon allein aus diesem Grund verbietet sich ein Ranking mit anderen Landkreisen, weil es noch gar keine vergleichbare Untersuchung in anderen Landkreisen gibt“, so Niedergesäß. Die Problematik, dass für die Kontrolle der Ausgleichsflächen zu wenig Personal an den Unteren Naturschutzbehörden zur Verfügung steht, ist bayern- bzw. bundesweit bekannt. Im Laufe der Jahre haben sich allein in Ebersberg gut 1.500 Ausgleichsflächen angesammelt, die mittlerweile rund 1 % der Landkreisfläche ausmachen. Dabei gibt es unterschiedliche Verursacher bzw. Verantwortliche für die jeweiligen Flächen: Die Gemeinden, der Landkreis, Private oder der Staat. Die Ausgleichsflächen des Landkreises selber sind dabei insgesamt in einem guten Zustand. „Es ist einer Unteren Naturschutzbehörde aber nicht zumutbar, rund 1.500 Flächen dauerhaft auf deren Zustand zu überprüfen bzw. die Umsetzung der Maßnahmen zu kontrollieren. Hier müssen diejenigen mit ins Boot, die das gesetzlich verursacht haben, also Bund und Land“, so Niedergesäß. „Genau das wollten wir mit unserer Ebersberger Initiative erreichen, dass dieses Thema öffentliche Aufmerksamkeit erzielt und auf die Tagesordnung kommt. Wir wollten Alarm schlagen. Die Verantwortlichen müssen sich jetzt Gedanken machen, wie sie das allgemein lösen wollen. Es kann nicht sein, dass Bund und Länder immer neue Aufgaben erfinden und die Kommunen das dann mit ihrem Personal stemmen sollen.“

Ein wenig unpassend bzw. auch unhöflich findet Landrat Niedergesäß, dass die Kreistagsfraktion der Grünen die Ergebnisse ohne jede vorherige Abstimmung der Öffentlichkeit präsentiert. Schließlich geht es um die Umsetzung einer offiziellen Beschlusslage der Kreisgremien, das Ergebnis sollte dort auch als erstes vorgestellt werden. Dem Landratsamt wurden die Ergebnisse offiziell erst letzte Woche vorgestellt. Dem Umweltausschuss werden sie in seiner nächsten regulären Sitzung präsentiert. Dort wird dann das weitere Vorgehen beraten werden.


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